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Disclaimer
1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der HQ GmbH (ADNET.biz)
1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1.
Die HQ GmbH (nachfolgend ADNET.biz genannt), führt Ihre Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.2.
Für alle Rechtsgeschäfte mit ADNET.biz sind die Bestimmungen dieser AGB massgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschliessliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
2. Vertragsabschluss
2.1.
Angebote (auch die Notierungen der Standardpreisliste) sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per eMail, Brief oder Telefax zu den Bedingungen dieser AGB von ADNET.biz angenommen.
2.2.
Mündliche Nebenabreden oder per eMail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.
3. Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
4. Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen online per Bestellformular oder Anfrage per eMail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an ADNET.biz wird dem Auftraggeber per eMail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auf Richtigkeit zu überprüfen und eventülle Fehler umgehend per eMail, Telefon oder Telefax mitzuteilen.
5. Leistungspflichten Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung bei Bannerhosting und AdServertechnik
5.1.
ADNET.biz gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ADNET.biz liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. ADNET.biz kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
5.2
ADNET.biz ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
5.3
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch ADNET.biz oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
5.4
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Abrechnungsende gekündigt werden.
Ausgenommen hiervon sind Sondertarife, welche mit einer Mindestlaufzeit abgeschlossen sind. Diese können erstmals frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden und verlängern sich um
jeweils die gleiche Laufzeit, falls diese nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wurden.
5.5
Werden von Dritten gegenüber ADNET.biz Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist ADNET.biz berechtigt, den Account des Kunden bis zur Klärung kostenpflichtig zu sperren.
5.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für ADNET.biz insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- in erheblichen Umfang gegen die AGBs verstösst
- ADNET.biz durch ein Urteil oder einen gleichwertigen Bescheid aufgefordert wird den Account des Kunden zu deaktivieren.
5.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
5.8
Die Abrechnung der erbrachten Dienstleistungen erfolgt teilweise im Vorraus und nach monatlicher Abrechnung. Grundlage der Abrechnung sind immer die von ADNET.biz zur Verfügung gestellten Statistiken.
Die Rechnung wird per Email (mit dem Rechnungsanhang im pdf-Format) versendet.
Der Kunde hat zu gewährleisten dass die Emailadresse, welche er bei der Bestellung angegeben hat, über die gesamte Vertragslaufzeit erreichbar ist bzw. hat ADNET.biz bei einer Änderung der Emailadresse frühzeitig zu informieren.
Weiterhin hat der Kunde dafür zu sorgen dass die Rechnungsemails nicht durch eventülle Spam-Blocker blockiert werden.
Die Rechnungen werden regelmässig nach dem Ablauf des Abrechnungszeitraumes verschickt. Der Emailversand wurde eingehend geprüft und es ist sichergestellt, dass die Emails auf jeden Fall ankommen.
Sollte eine Woche nach dem Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes keine Rechnungsemail vorliegen, muss demzufolge ein Problem im Zuständigkeitsbereich des Kunden (Emailprovider etc.) vorgelegen haben.
In dem Fall hat der Kunde ADNET.biz zu informieren, so dass Ihm die Rechnung noch einmal übermittelt werden kann.
Hinweise darauf dass die Rechnungsemail nicht erhalten wurde werden nach einer erfolgten Mahnung grundsätzlich nicht akzeptiert.
ADNET.biz nimmt auf Wunsch des Kunden den Rechnungsversand auch per Post vor.
Hier wird für den entstehenden Mehraufwand 1,50 Euro je Rechnung bei reglmässiger übersendung per Post oder 5,00 Euro wenn dies nachträglich einmalig gewünscht wird berechnet.
Die Abrechnungsintervalle sind jeweils monatlich.
Die Zahlung der Rechnung muss bis zum Beginn des Abrechnungszeitraumes erfolgt sein, wobei als erfolgte Zahlung nur der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto von ADNET.biz gilt. Sollte der Betrag zum Beginn des Abrechnungszeitraumes nicht bei ADNET.biz eingegangen sein, ist ADNET.biz berechtigt den Account des Kunden kostenpflichtig zu sperren. Eine Freischaltung des Accountes erfolgt erst nach dem Zahlungseingang sämtlicher offenen Forderungen sowie der Kosten für die Sperre. ADNET.biz ist nicht verpflichtet aufgrund evtl. vom Kunden übermittelter Zahlungsbestätigungen die Sperre vor dem Eingang der offenen Forderungen auf dem Konto freizuschalten. Eine Freischaltung vor dem Eingang der Zahlung kann jedoch vom Kunden beantragt werden, welche durch ADNET.biz geprüft wird. Einen Anspruch auf die vorzeitige Freischaltung hat der Kunde nicht.
Schadenersatzansprüche gegenüber ADNET.biz, welche aus der kostenpflichtigen Sperre des Accountes herrühren, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Als Forderung gilt grundsätzlich der von ADNET.biz berechnete Betrag abzüglich eventüller Zahlungen des Kunden. Mit den Forderungen von ADNET.biz können nur Zahlungen des Kunden, welche aus dem Konto von ADNET.biz eingegangen sind, unbestrittene Forderungen des Kunden oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Kunden aufgerechnet werden.
ADNET.biz ist berechtigt Zahlungen des Kunden, immer auf die älteste offene Rechnung des Kunden (auch bei anders lautendem Betreff) gutzuschreiben.
6 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, von ADNET.biz zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von ADNET.biz nutzen, haftet der Kunde gegenüber ADNET.biz auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
7. Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Dienstleistung selbst entstanden sind, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet ADNET.biz bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8. Datenschutz
8.1
ADNET.biz erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
8.2
ADNET.biz weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiss dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
9. Schlussbestimmungen
9.1.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir die für ihn erbrachten Dienstleistungen etc. bei Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben selbstverständlich Dienstleistungen, die wir für Agenturen ausführen, die als Wiederverkäufer auftreten und ADNET.biz Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
9.2.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in unserer EDV-Anlage gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.
9.3.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von ADNET.biz.
9.4.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.5.
Gerichtsstand ist Jena, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.
9.6.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
(Stand 27.02.2004 , D-07749 Jena)
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